Kulturministerkonferenz

Herausforderungen der Kulturministerkonferenz – Kulturpolitik von Bund und Ländern

Dr. Carsten Brosda spricht über die Historie, die Herausforderungen und die Agenda für die Kulturpolitik in der Kulturministerkonferenz. Die Kultur-MK ermögliche den Ländern, sich untereinander, mit der Bundesbeauftragten für Kultur und Medien und „ganz wesentlich auch mit den Künstlerinnen, Künstlern und Kultureinrichtungen“ über Themen auszutauschen und Lösungen zu finden. Ihm gehe es vor allem um Themen wie das kulturelle „Erbe einer durch Migration geprägten Gesellschaft“, die Aufarbeitung des Kolonialismus oder die Digitalisierung von Kulturgut. Brosda betont außerdem, mit der Kulturministerkonferenz solle kein neuer Apparat in der Kulturpolitik geschaffen, sondern Abläufe der Kulturpolitik vereinfacht und beschleunigt werden. „Um der wachsenden Bedeutung von Kultur gerecht zu werden, stehen wir politisch und gesellschaftlich vor der Aufgabe, kulturelle Angebote zu stärken und zu fördern.“
Dr. Carsten Brosda ist der Vorsitzende der Kulturministerkonferenz und Senator der Behörde für Kultur und Medien in Hamburg.

Dr. Günter Winands spricht über das Potenzial der Kulturministerkonferenz, Themen der Kulturpolitik auf gemeinsamer Ebene von Bund und Ländern in den Vordergrund zu stellen. Nach einem kurzen Abriss über die Geschichte des Amtes der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien und der Kulturpolitik der Bundesregierung schließt er: „Wir sind heute in einem Verhältnis in dem Bund und Länder gemeinsam streiten“. Als Themen der Kulturministerkonferenz sieht Dr. Winands die Ausweitung des Kulturgutschutzes, die Kolonialismus-Debatte und die NS-Raubkunst sowie Themen der Nachhaltigkeit und die Frage nach einem ausreichenden Kulturangebot im ländlichen Raum.
Dr. Günter Winands ist Amtsleiter der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien.

Die Kulturministerkonferenz betrachtet Olaf Zimmermann als Chance, Kulturpolitik im Sinne eines kooperativen Kulturföderalismus zu betreiben. Die Kulturpolitik werde zukünftig davon profitieren, dass sich Bund und Länder in der Kultur-MK gemeinsam für Kunst und Kultur einsetzen. Gerade in Zeiten, in denen Kultur eine Bedrohung von rechts erfahre, sei es „keineswegs obsolet […] für die Freiheit von Kunst und Kultur zu streiten“, so Zimmermann.
Olaf Zimmermann ist Geschäftsführer des Deutschen Kulturrats.

Umwälzungen der vergangenen 20 Jahre stellen die Kulturpolitik vor neue Herausforderungen. Seit dem 1. Januar 2019 gibt es eine Kulturministerkonferenz der Länder, die diese Herausforderungen auf die gemeinsame Agenda der Länder setzt: Wie kann eine digitale Transformation der Kultureinrichtungen vollzogen werden? Wie kann der richtige Umgang mit Kulturgütern aus kolonialen Kontexten aussehen und wie kann Kultur gesellschaftlichen Zusammenhalt fördern? Zu Fragen wie diesen gilt es einen Konsens zwischen den Ländern herzustellen, Programme zu entwickeln sowie – im Austausch mit der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien – den Kommunen und den Kultureinrichtungen politische und rechtliche Rahmen zu schaffen.

Es diskutieren

  • Prof. Dr. Markus Hilgert, Generalsekretär der Kulturstiftung der Länder
  • Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Hermann Parzinger, Präsident der Stiftung Preußischer Kulturbesitz
  • Hortensia Völckers, künstlerische Direktorin der Kulturstiftung des Bundes, und
  • Olaf Zimmermann, Geschäftsführer des Deutschen Kulturrats